Aber es bewegt sich etwas: Am 03. Oktober 2006 wurde in Magdeburg beispielsweise eine Großdemo organisiert, zu der auch „einige“ Menschen kamen: Auszug aus der Erklärung der Organisatoren in Magdeburg: „Endlich die Deutsche Einheit - wer erinnert sich nicht mehr an die millionenfachen Freudentränen, und an die mit der Einheit verknüpften Hoffnungen. Es ist der Tag, an dem die Deutschen wieder zueinander gefunden haben, EIN Volk in einer Republik. Wir ALLE dürfen gemeinsam diesen Tag in Würde begehen und auch nachdenklich ein Resümee ziehen.
Was wurde diesem Volk versprochen? Blühende Landschaften - Allen sollte es besser gehen, Niemandem schlechter! Wir glaubten daran - dass die nächste Zeit nicht einfach werden würde, darüber waren wir uns im Osten, wie im Westen im Klaren und einig. Wir wollten und wollen zusammenwachsen, ein gemeinsames Volk in der europäischen Gemeinschaft der Völker werden. Nun jährt sich dieser Tag zum sechszehnten Mal - wo stehen wir heute?
Massenarbeitslosigkeit in Ost und West - und kein Ende in Sicht! Lohndumping um jeden Preis - und kein Ende! Massiver Sozialabbau - und kein Ende in Sicht! Millionen Menschen werden bewusst ins Abseits getrieben - Auseinzelung! Altersarmut - die Perspektive der Spätgeborenen! Klassenbezogene, klassenhygienische Gesundheitsreformen - und diese werden auch noch chronisch! Mehrklassenmedizin, das Ziel der Eliten? Steuererhöhungen - und Energiekostenexplosionen! Bildungsrefomchaos und Studiengebührenselektion! Dem Mittelstand wird bürokratisch der Hahn zugedreht Firmenpleiten - und es nimmt kein Ende! Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer! Die Bundeswehr soll im Innern einsetzbar werden - wollten wir das? Massive Aufrüstung - Auslandseinsätze an immer mehr Krisenschauplätzen!
Von Seiten der Politiker und der Wirtschaft lesen wir eine ganz andere Darstellung. Aussage eines führenden Wirtschaftsprofessors: "Das Deutschland von heute ist das reichste Deutschland, das es in der Geschichte je gegeben hat. Noch nie ging es den Armen und Durchschnittlichen in diesem Land so gut wie heute. Dieses Land ist einer der größten Globalisierungsgewinner. Es ist einfach eine Sache der Varianz, der Mensch ist und bleibt eine Normalverteilung, einige liegen eben auf der falschen Seite der Varianz." - EINIGE? Die Wirtschaft brummt, Deutsche und ausländische Unternehmen machen immer höhere Gewinne. Die Arbeitsagentur macht Überschüsse. Die Steuereinnahmen sprudeln. Großunternehmen entziehen sich weitgehend und immer stärker ihrer sozialen Verantwortung!
Und die Politik? Wie steuert sie dagegen?
Mit Steuererhöhungen und noch radikalerem Sozialabbau... Machthaber, Entscheidungsträger, Autoritäten und Hierarchien im Netzwerk, im Verbund, für oder gegen Volksinteressen? WIR ALSO FRAGEN UNSERE POLITIKER - WER UND WO SIND DIE GEWINNER? UND wir sagen - Schluss mit Lustig! Denn Politiker und die Großunternehmen haben gut lachen. Denen geht es gut - aber uns - dem Volk? ... Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique "regieren" zu lassen. Ist es nicht so, dass sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner Regierung schämt, und wer von uns ahnt das Ausmaß der Schmach, die über uns und unsere Kinder kommen wird, wenn einst der Schleier von unseren Augen gefallen ist und die grauenvollsten und jegliches Maß unendlich überschreitenden Verbrechen ans Tageslicht treten? ... An diesem 3. Oktober 2006 wollen wir der Politik klar machen, dass wir nicht nur das Volk sind, wir sind der Souverän dieser Bundesrepublik und wir fordern dass die Politik endlich die vom Souverän angeforderten Arbeiten im Interesse des Volkes und nicht irgendeiner Lobby ausgeübt werden. Um gewissenlosen und ehrlosen Mitgliedern der Legislative und der Exekutive zu sagen, dass wir diese Aufgaben als mündige Bürger dieser Republik bald in einer wahren Demokratie selbst übernehmen werden, führen wir am 3. Oktober diese Großdemonstration durch. Wir können in Magdeburg nur für Sachsen-Anhalt sprechen und fordern, wenn wir nicht zur Gleichberechtigung und Gleichbehandlung kommen, eine weit reichende Autonomie innerhalb der Bundesrepublik, die sich über die Sozial-, Steuer-, Finanzpolitik erstreckt. Die Bürger der anderen Bundesländer müssen in ihren Ländern für sich sprechen, denn wahre Demokratie kann nicht heißen, dass wir zum Beispiel den Bayern sagen wie diese und in welcher Staatsform sie zu leben haben.
Unsere Meinung: Nur eine Bundesrepublik, die sechzehn autonome deutsche Bundesländer vereinigt, ist wahrhaft demokratisch und auch in einem gesunden Föderalismus eingebettet. Was nützen uns in den Bundesländern so viele Abgeordnete, so viele Minister und Beamte, wenn so gut wie niemand etwas zu sagen hat? So lange diese Länder in ihren Entscheidungen so frei sind, wie zu DDR Zeiten die Bezirke, haben wir die gleiche „Demokratie“ wie vor der Wende.
Gebt uns unser Land zurück. Gebt uns die Möglichkeit in politischer Autonomie zu beweisen, dass genügend Geld da ist, dass Arbeitnehmer, Arbeitgeber aber auch Aktionäre davon existieren können und das es durchaus ein Land mit Millionären bei gleichzeitiger sozialer Gerechtigkeit geben kann.“ Warum wird über solche Veranstaltungen nicht „offiziell“ berichtet? Ist das nicht der Beweis dafür, dass der Wille des Volkes, der der „Regierung“ sowieso egal ist, nun noch nicht einmal mehr gehört werden soll?! Mit welchem Recht wird die öffentliche Meinungsbildung dahingehend beeinflußt, dass „offizielle“ Medien nur die „Lügen des Staates“ verbreiten? Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen? Die Politik handelt konsequent gegen den Willen der Mehrheit! Dr. Gerhard Frey dazu: „…Die Bundesregierungen Kohl, Schröder und Merkel machten und machen Politik gegen den Willen der großen Mehrheit des deutschen Volkes. Die Voraussetzung dafür ist, dass der Bundestag den Mehrheitswillen der Bevölkerung nicht beachtet und sich von der Forderung des Grundgesetzes löst, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. … Mit allen möglichen pharisäerhaften Argumenten wenden sich seit Jahren die etablierten Politiker gegen Volksabstimmungen und direkte Demokratie.“ Damit muß Schluß sein! Auch ich sage: Holen wir uns unser Land zurück!
Und ich fordere als Sofortmaßnahmen: - Aufhebung aller Besatzungsrechte in Deutschland, Abzug der alliierten Streitkräfte und Herstellung der vollen Souveränität des Landes - Rückholung aller Soldaten aus Auslandseinsätzen und zukünftiges Entsendeverbot - Entwurf einer Verfassung, Volksreferendum zur Annahme - Wiederherstellung und Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit
Und ich fordere auch Sie auf, mitzuwirken! Werden Sie Teil einer Bewegung, die sich für die Freiheit unseres Volkes, für Recht und vor allem Gerechtigkeit einsetzt!
D e n n a u c h S i e s i n d D e u t s c h l a n d !
Du sollst an Deutschlands Zukunft glauben, An Deines Volkes Auferstehn. Lass niemals Dir den Glauben rauben, Trotz allem, allem, was geschehn. Und handeln sollst Du so, als hinge Von Dir und Deinem Tun allein Das Schicksal ab der deutschen Dinge, Und die Verantwortung wär’ Dein. Gottlieb Fichte
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