Warum sollte man nicht Altbewährtes wieder zu neuen Höhen bringen? Das dachte sich wohl auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen beim Entwickeln ihrer jüngsten Idee.

Anstatt wie bisher nur die Arbeitslosenzahlen zu schönen, hat sie nun die “Bürgerarbeit” erfunden. Dabei sollen Langzeitarbeitslose zu gemeinnütziger Arbeit gezwungen werden.

Doch die Idee ist gar nicht so neu, wie sich bei näherem Hinschauen zeigt. Allerdings macht sich dabei Erschrecken breit.

Was hat Zensursula denn nun wieder Schönes ausgeheckt, mit dem sie die Medientrommeln rührt? n-tv.de berichtete am 09.07.2010:

Jobwunder vorgestellt

Mit dem Programm “Bürgerarbeit” will die Bundesregierung Langzeitarbeitslose in Zukunft intensiver fördern. Die Arbeitslosen sollen Arbeiten ausführen, die dem öffentlichen Interesse dienen.

Und wie soll das angebliche Wunderprogramm konkret funktionieren?

Die Jobcenter wählen ab dem 15. Juli bundesweit zunächst 160.000 Langzeitarbeitslose für eine sechsmonatige “Aktivierungsphase” aus, um sie gezielt in den Arbeitsmarkt zu vermitteln. Erfahrungsgemäß könnten vier von fünf Arbeitslosen auf diese Weise vermittelt werden oder verzichteten freiwillig auf Regelleistungen, sagte von der Leyen. Wer dagegen nach sechs Monaten übrigbleibt, soll zur Bürgerarbeit verpflichtet werden.

34.000 solcher neuen “Stellen” sollen dabei ab Januar 2011 entstehen. Wer diese Bürgerarbeit ablehnt, wird nach denselben Regeln behandelt wie andere Langzeitarbeitslose, nämlich mittels Bestrafung in Form von Leistungsminderung bei Hartz4. Dagegen erhält 900 € monatlich, wer sich 30 Stunden pro Woche für die Allgemeinheit “freiwillig” im Bürgerdienst einsetzt.

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